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11. Januar 2021

11. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung – Verlängerung des Lockdown

Am 08. Januar 2021 wurde die Verordnung zur Änderung der 11. Bayerischen Infektionsschutz- maßnahmenverordnung veröffentlicht. Die Änderungen gelten ab dem 11. Januar 2021. Ergänzend zu der Verordnung wurde eine Begründung veröffentlicht. Im Wesentlichen werden die bislang geltenden Regelungen der 11. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 15. Dezember 2020 bis zum 31. Januar 2021 verlängert. Darüber hinaus wurden auch einige Neuregelungen eingefügt. Nachfolgend finden [...]

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8. Januar 2021

Düngeverordnung: Einladung zu den Gründungen von Interessengemeinschaften (IG)

Die Grundwasserkörper 2_G046 Unterkeuper Schweinfurt, 2_G048 Unterkeuper Mainbernheim und 2_G039 Sandsteinkeuper Ebern gelten weiterhin als nitratbelastet und sind daher in Teilbereichen noch immer als Rotes Gebiet ausgewiesen. Sie erstrecken sich über die Landkreise Neustadt/Aisch, Würzburg, Kitzingen, Schweinfurt und Haßfurt. (siehe Download) Die feldstückgenaue Gebietskulisse der Roten (und auch Gelben) Gebiete können Sie seit kurzem direkt in iBalis einsehen. Loggen Sie [...]

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Corona: Dezemberhilfe kann jetzt beantragt werden

Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie hat im Bayerischen Ministeralblatt vom 30. Dezember 2020 die bayerische Richtlinie für die Gewährung von außerordentlicher Wirtschaftshilfe des Bundes für Dezember 2020 ("Dezemberhilfe") bekanntgegeben. Die Richtlinie schreibt die am 24. November 2020 veröffentlichte Richtlinie für die Novemberhilfe mit auf den neuen Monat angepassten Fristen fort. Für Antragsteller ist vor allem wichtig, dass [...]

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Beschlüsse des Bayerischen Ministerrats vom 06. Januar 2021

Am 06. Januar 2021 hat der Bayerische Ministerrat weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen. Sie beruhen auf den Absprachen zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsident*innen der Länder vom 05. Januar 2021. Konkret ist ab dem 11. Januar 2021 bis vorerst zum 31. Januar 2021 folgendes vorgesehen: Verlängerung der Corona-Maßnahmen Die bereits bestehenden Beschränkungen werden bis zum 31. Januar 2021 [...]

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Update: Einreise-Quarantäneverordnung (EQV) – Verlängerung bis 02.02.2021

Die bayerische Einreise-Quarantäneverordnung (EQV) wurde unverändert bis zum 02. Februar 2021 verlängert. Den Text der Verordnung finden Sie hier: Bayerische Einreise-Quarantäne-Verordnung Grundsätzliche Testpflicht für Jedermann Zusätzlich zu den landesrechtlichen Bestimmungen gibt es eine allgemeine Testpflicht-Verordnung des Bundes. Demnach sind grundsätzlich alle Einreisenden verpflichtet, einen negativen, molekularbiologischen Corona-Test in englisch oder deutsch mitzuführen. Diese Maßnahmen sind zum 14.01.2021 verschärft worden! Bitte [...]

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23. Dezember 2020

Testpflicht für alle Einreisenden aus dem Ausland ab 23. Dezember 2020

Der Bayerische Ministerrat hat am 22. Dezember 2020 beschlossen, eine allgemeine Testpflicht für Einreisende aus ausländischen Risikogebieten einzuführen. Dazu wurde am selben Tag eine Allgemeinverfügung erlassen, die sich auf die Bundes-Testpflichtverordnung stützt. Die Bestimmungen der Bayerischen Einreise-Quarantäneverordnung (EQV) gelten daneben unverändert fort. Testpflicht für Einreisende aus Risikogebieten Personen, die sich innerhalb von zehn Tagen vor ihrer Einreise in einem ausländischen [...]

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