27. Mai 2021

Ausbau des WRRL-Messnetzes Grundwasserqualität

Die Bayerischen Staatsminister Michaela Kaniber und Thorsten Glauber bitten um Bereitstellung geeigneter Flächen für neue Grundwassermessstellen. Gemäß Ministerratsbeschluss vom 19.11.2019 wird derzeit das Wasserrahmenrichtlinien (WRRL) - Messnetz Grundwasserqualität ausgebaut und auf ca. 1500 Messstellen verdichtet. Dieses Messnetz dient dazu, den aktuellen Zustand des Grundwassers, die langfristige Entwicklung der Grundwasserbeschaffenheit sowie vorhandene flächenhafte Belastungen repräsentativ zu erfassen sowie zu überwachen und [...]

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20. Mai 2021

Update: Änderungen der bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 19. Mai 2021

Am 18. Mai 2021 hat der Bayerische Ministerrat erneut über Lockerungen der Infektionsschutzmaßnahmen beraten. Zur Umsetzung der Regelungen hat das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege (StMGP) Änderungen der 12. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (IfSMV) verkündet: Verordnung zur Änderung der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 19. Mai 2021 Begleitend dazu wurde auch eine Begründung der Änderungen veröffentlicht. Zum selben Zeitpunkt sind auch zwei [...]

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18. Mai 2021

Beschlüsse des Bayerischen Ministerrats vom 18. Mai 2021

Am 18. Mai 2021 hat der Bayerische Ministerrat erneut über Lockerungen der Infektionsschutzmaßnahmen beraten. Den Bericht aus dem Ministerrat finden Sie unten im Downloadbereich. Nachfolgend geben wir den Bericht aus dem Ministerrat in Auszügen wieder: Anstehende Lockerungen Kinderbetreuung und Schulen Ab dem 25. Mai 2021 wird die Betreuung von Kindern, die im Schuljahr 2021/2022 tatsächlich eingeschult werden sollen (Vorschulkinder), in [...]

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17. Mai 2021

Update: Änderungen der bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 14. Mai 2021

Am 10. Mai 2021 hat der Bayerische Ministerrat erneut über die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie beraten. Zur Umsetzung der Regelungen hat das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege (StMGP) Änderungen der 12. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (IfSMV) verkündet: Verordnung zur Änderung der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 14. Mai 2021 Begleitend dazu wurde auch eine Begründung der Änderungen veröffentlicht. Nachfolgend geben wir [...]

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Bundeseinheitliche Einreisebestimmungen ab 13. Mai 2021

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat eine neue Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV) erlassen, die bereits ab dem 13. Mai 2021 gilt. Sie bündelt die Regelungen zur Einreise-Quarantäne, zur Nachweispflicht (Negativtest, Impfnachweis, Genesenennachweis) und zur Anmeldepflicht. Die Bayerische Staatsregierung hat die bayerische Einreise-Quarantäneverordnung dementsprechend außer Kraft gesetzt. Es gilt somit nur noch die neue Bundesverordnung. Maßgebliche Gebietseinstufungen Maßgeblich sind die Einstufungen als Risiko-, [...]

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12. Mai 2021

Update EQV: Ausnahme für Aufenthalte in Risikogebieten im Rahmen des Grenzverkehrs für weniger als 24 Stunden

Den Text der Verordnung finden Sie hier: Bayerische Einreise-Quarantäne-Verordnung Allgemeinverfügung zur Ausnahme für den Grenzverkehr Ab dem 12. Mai 2021 bis voraussichtlich 02. Juni 2021 regelt eine Allgemeinverfügung eine weitere Ausnahme von der Absonderungspflicht nach der Einreise-Quarantäneverordnung für Personen, die sich im Rahmen des Grenzverkehrs für weniger als 24 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben oder für bis zu 24 [...]

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11. Mai 2021

Digitale Möglichkeiten zur Gästeregistrierung

Wie im letzten Jahr ist es notwendig, dass sich Kunden registrieren, die im Außenbereich Wein verkosten oder in der Außengastronomie bewirtet werden. Damit sollen im Falle einer Infektion die Kontakte lückenlos nachvollzogen werden können. Gemäß §2 der 12. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung umfasst dies Namen und Vornamen, Anschrift und eine sichere Kontaktinformation (Telefonnummer oder E-Mail-Adresse) sowie der Zeitraum des Aufenthaltes; Diese Erfassung [...]

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10. Mai 2021

Beschlüsse des Bayerischen Ministerrats vom 10. Mai 2021

Am 10. Mai 2021 hat der Bayerische Ministerrat erneut über die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie beraten. Den korrigierten Bericht aus dem Ministerrat finden Sie unten im Download-Bereich. Die Korrektur bezieht sich auf folgende Punkte: "Im Gleichklang mit der gestern in Kraft getretenen COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung des Bundes darf auch der negative PCR-Test bei der Öffnung von Beherbergungsbetrieben und bei sonstigen touristischen [...]

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