20. Januar 2021

Beschlüsse des Bayerischen Ministerrats vom 20. Januar 2021

Am 20. Januar 2021 hat der Bayerische Ministerrat weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen. Sie beruhen auf den Absprachen zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsident*innen der Länder vom 19. Januar 2021. Konkret ist bis vorerst zum 14. Februar 2021 folgendes vorgesehen: Verlängerung der Corona-Maßnahmen Die bereits bestehenden Beschränkungen werden über den 31. Januar 2021 hinaus bis zum 14. Februar [...]

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Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsident*innen vom 19. Januar 2021

Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsident*innen der Länder haben am 19. Januar 2021 erneut über die aktuellen Corona-Maßnahmen beraten. Die gefassten Beschlüsse finden Sie am Ende der Seite im Downloadbereich. Die Beschlüsse geben nur einen groben Rahmen vor. Über die Umsetzung im Detail entscheiden die jeweiligen Länder beziehungsweise Bundesministerien. Sobald es zu den einzelnen angekündigten Punkten Detailinformationen gibt, werden wir sie [...]

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19. Januar 2021

Rahmenbedingungen für Saisonbeschäftigte in der Landwirtschaft

Das BMEL hat die „Rahmenbedingungen für Saisonbeschäftigte in der Landwirtschaft seit dem 1. Januar 2021 im Hinblick auf den Arbeits- und Gesundheitsschutz und die Corona-bedingten Vorgaben“ (Stand: 14.01.2021) zusammengestellt (siehe Download). Der Aufwand für die Beschäftigung von einreisenden Saison-Arbeitskräften ist aktuell immer noch mit einem großen Aufwand verbunden. Wir weisen jedoch dringend daraufhin, diese Vorgaben einzuhalten, nicht nur um individuelle [...]

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18. Januar 2021

Duales System: Erinnerung

Neue Preisstaffel seit 11.01.2021 +++ Jahresabschlussmeldungen 2020 nicht vergessen Alle Verkaufsverpackungen (Flaschen, Kartonagen, Verschlüsse usw.), die beim Endverbraucher anfallen, sind zu lizenzieren. Die regionalen Weinbauverbände haben daher für das Jahr 2021 erneut eine Rahmenvereinbarung mit der Zentek GmbH & Co. KG abgeschlossen. Die wichtigsten Eckdaten des Rahmenvertrags: Neue Preisstaffel seit 11.01.2021 1 Jahr Vertragslaufzeit:01.01.2021 bis 31.12.2021 – der Vertrag läuft [...]

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Update: Ergänzende Regelungen zur Testpflicht für Einreisende in Bayern

Das Bundeskabinett hat am 13. Januar 2021 die Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV) verabschiedet, sie gilt bereits ab dem 14. Januar 2021. Ergänzende Regelungen in Bayern Der Freistaat Bayern hat die Regelungen durch eine am 15. Januar 2021 veröffentlichte Allgemeinverfügung ergänzt. Demnach sind alle testpflichtigen Personen ab dem 16. Januar 2021 verpflichtet, den erforderlichen Testnachweis unaufgefordert bei der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen, auch dann, [...]

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Update: Änderung der Einreise-Quarantäneverordnung (EQV) ab 18. Januar 2021

Am 15. Januar 2021 wurde eine Verordnung zur Änderung der EQV veröffentlicht, die ab dem 18.Januar 2021 gilt. Die neue Muster-Verordnung greift die seit 13. Januar 2021 neu ausgewiesenen Virusvarianten-Gebiete auf. Das sind Gebiete, in denen besonders ansteckende Virusvarianten verbreitet sind. Maßgeblich ist die offizielle Einstufung und Ausweisung der Gebiete auf der Homepage des RKI . Für Einreisende, die sich [...]

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Update: 11. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Wesentliche Regelungen der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung Nachfolgend finden Sie einen Auszug der Regelungen der aktualisierten 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung: Verlängerung der Corona-Maßnahmen (§ 29) Grundsätzlich werden die bereits bestehenden Beschränkungen bis zum 31. Januar 2021 verlängert. Kontaktbeschränkungen (§ 4) Die Kontaktbeschränkungen werden dahingehend verschärft werden, dass der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum, in privat genutzten Räumen und auf privat genutzten Grundstücken [...]

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14. Januar 2021

Änderungen bei der Testpflicht für Einreisende ab dem 14. Januar 2021

Das Bundeskabinett hat am 13. Januar 2021 die Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV) verabschiedet, die bereits ab dem 14. Januar 2021 gilt. Die Einstufung eines Landes oder einer Region erfolgt durch das Auswärtige Amt, das Bundesgesundheitsministerium sowie das Bundesinnenministerium. Die Einstufung ist auf der Homepage des RKI zu finden: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html Verhältnis zur Einreise-Quarantäne-Verordnung Die Regelungen auf Bundesebene sehen eine verbindliche Testpflicht bei Einreise [...]

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